Presse

Pressemeldungen

14.5.2014

  • Norddeutsche Neueste Nachrichten vom 1.5.14

Neonazis demonstrierten am Mehmet-Turgut-Mahnmal in Toitenwinkel, ein Demokratiefest am Börgerhus in Groß Klein wurde untersagt – die Geschehnisse rund um den 1. Mai in Rostock haben heute vor und in dem Rostocker Rathaus ein Nachspiel.
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1.5.2014

  • Das-ist-Rostock.de vom 1.5.14

Knappe vier Wochen vor den Europa- und Kommunalwahlen hat sich die NPD Rostock als Aufmarschgebiet ausgesucht. Derzeit scheint es, als könnte sie am morgigen 1. Mai in Groß Klein ungehindert durch die Straßen marschieren. Doch es regt sich Widerstand.
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  • Heuler-Magazin des AStA der Uni Rostock vom 1.5.14

Der 1. Mai war in Rostock ein langer Tag. Für alle Beteiligten. Er hätte äußerst entspannt sein können. Für alle Beteiligten. Doch die Verwaltung dieser, unserer Stadt sah sich selbst nicht im Stande den gesunden Menschenverstand zu gebrauchen und ein akzeptables Zeichen gegen Rechts zu setzen. Ganz im Gegenteil.
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  • NDR-Bericht zum Tag vom 1.5.2014

Rund 2.000 Menschen haben am Donnerstag in Rostock unter dem Motto "1. Mai - Rostock nazifrei" gegen einen Aufmarsch von 300 Anhängern der rechtsextremen NPD demonstriert. Ein breites Bündnis aus Vereinen und Initiativen, Gewerkschaften und Parteien hatte zu dem Protest aufgerufen und insgesamt 25 Gegenveranstaltungen angemeldet. Den Nazi-Gegnern gelang es, den Aufmarsch der Rechtsextremisten immer wieder mit Sitzblockaden aufzuhalten. Die Route wurde ein ums andere Mal verlegt.
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  • TAZ - Die Tageszeitung, 30.4. 2014

Demokratiefest verboten, Gegendemonstrationen erlaubt: In der Nacht zum Feiertag hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Greifswald entschieden, welcher Protest gegen den 1. Mai-Aufmarsch der NPD in Rostock zulässig ist. Das breite gesellschaftliche Bündnis „1. Mai Rostock nazifrei“ musste vor Gericht ziehen, da die Stadtverwaltung kurzfristig fast alle geplanten Gegenaktionen verboten hatte.
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30.4.14

  • Rostock Heute, 30.04.2014

1. Mai 2014 in Rostock: NDP-Aufmarsch und Gegendemos
Stadtverwaltung und Aktionsbündnis „1. Mai – Rostock nazifrei“ streiten sich um Routen der Gegendemonstrationen anlässlich des NPD-Aufmarsches in Rostock
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  • NDR 1, 30.04.2014

Rostock wappnet sich für NPD-Aufmarsch
Zu einem NPD-Aufmarsch in Rostock am 1. Mai sind viele Gegenveranstaltungen angemeldet worden. (Archivbild) Ein breites Bündnis aus Vereinen und Initiativen, Gewerkschaften und Parteien hat Proteste gegen einen am 1. Mai in Rostock geplanten Aufmarsch der rechtsextremen NPD angekündigt. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) stellt seine Kundgebung zum Tag der Arbeit unter das Motto "1. Mai - Rostock nazifrei". "Wir lassen uns den internationalen Tag der Arbeit nicht von Nazis nehmen", sagte der Geschäftsführer der DGB-Region Rostock-Schwerin, Thomas Fröde.
Zahlreiche Gegenveranstaltungen
Die Nazigegner haben bis zum Mittwochmittag 25 Gegendemonstrationen in Rostock angemeldet. Rund 5.000 Teilnehmer werden dabei erwartet. Dabei ist nach Angaben der Stadt für die in Groß Klein angemeldeten Versammlungen eine Verbotszone von rund 300 Metern Abstand zur geplanten NPD-Strecke im Kern des Stadtteils festgelegt worden. Die Anmelder haben demnach die Möglichkeit, gegen diese Entscheidung Eilanträge beim Verwaltungsgericht Schwerin zu stellen.
Veranstaltungen in unmittelbarer Nähe des Aufmarsches geplant
Unklar ist, ob sämtliche angemeldeten Veranstaltungen durch die Stadtverwaltung genehmigt werden. Derzeit laufen Gespräche mit den Organisatoren von sechs geplanten Protestveranstaltungen in Groß Klein. Nach Einschätzung der Polizei ist es nicht möglich, in unmittelbarer Nähe zum NPD-Aufmarsch mehrere Demonstrationen, eine Mahnwache und ein Straßenfest zu genehmigen. Die Anmelder haben bereits angekündigt, gerichtlich gegen mögliche Einschränkungen oder Verbote vorzugehen.
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  • Neues Deutschland, 30.04.2014

Rostock verbietet Proteste an der Nazi-Route
Keine Aktionen gegen Aufmarsch von Neonazis am 1. Mai in Hör- und Sichtweite? Gegenbündnis zeigt sich fassungslos / Offener Brief des MigrantInnenrates an Oberbürgermeister

Berlin. Die Stadt Rostock hat sämtliche Demonstrationen, Kundgebungen und das Demokratiefest gegen einen Aufmarsch von Neonazis im Stadtteil Groß Klein in Sicht- und Hörweite des NPD-Aufmarsches verboten. Mittlerweile seien Widersprüche gegen die Entscheidungen der Versammlungsbehörde eingelegt worden, heißt es. Auch verweigert die Stadtverwaltung weiter jede Angabe über die konkrete Demonstrationsroute der Nazipartei. Das Bündnis «1. Mai ‐ Rostock nazifrei» zeigte sich «fassungslos, wie die Stadt versucht, friedlichen Protest zu unterbinden». Andere Städte hätten gezeigt, dass ein breiter Protest gegen die NPD sehr gut auch gemeinsam mit den Behörden funktionieren könne. «Wir werden unsere Demonstration und das Demokratiefest auf jeden Fall stattfinden lassen und dies auch gerichtlich durchsetzen», erklärten Claudia Barlen und Torsten Sohn vom Bündnis. Man hoffe darauf, dass die Stadt noch einlenke und demokratische Proteste in Sicht- und Hörweite der Naziroute zulasse.

Auch bei den Migranten im Nordosten ist man empört. Imam-Jonas Dogesch vom Migrantennetzwerk Mecklenburg-Vorpommern sprach in einem Offenen Brief an Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling von einem verheerenden Signal. Das Verbot der antifaschistischen und demokratischen Gegenaktionen in Hör- und Sichtweite der Naziroute könne «außerdem dazu führen, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen Protestierenden und den Sicherheitskräften kommt. Das wollen wir auf jeden Fall vermeiden.» Dogesch verwies auf die jüngere Geschichte der Hansestadt, wo es im Stadtteil Lichtenhagen 1992 zu tagelangen Pogromen gegen ein von Asylbewerbern und Nichtdeutschen bewohntes Haus kam. Auch tötete die neonazistische Mörderbande NSU in Rostock einen Menschen. Mehmet Turgut wurde am 25. Februar 2004 an einem Imbiss im Stadtteil Toitenwinkel mit drei Kopfschüssen ermordet.
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  • Störungsmelder (Zeit-Online) vom 28.04.2014

#1MaiNazifrei – die extrem rechten Veranstaltungen am 1. Mai
Von Stefan Laurin und Felix M. Steiner
Die extrem rechten 1. Mai-Aufmärsche stehen auch in diesem Jahr wieder in zahlreichen Städten in Deutschland ins Haus – ein Überblick über den „braunen 1. Mai“ und die geplanten Gegenproteste. Auch in diesem Jahr werden zahlreiche JournalistInnen gemeinsam berichten; von Dortmund bis Berlin, von Rostock bis Plauen.

Wie auch in den Jahren zuvor finden am 1. Mai 2014 zahlreiche extrem rechte Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland statt. Neonazis werden also auch in diesem Jahr versuchen, ihre Propaganda am 1. Mai auf die Straße zu tragen, was im laufenden Wahlkampf vor allem für die Parteien von großer Bedeutung sein dürfte. Egal ob NPD, Pro NRW oder das „freie“ Kameradschaftsspektrum – der erste Mai bleibt weiterhin auch ein wichtiger Aktionstag der extremen Rechten.
Die NPD befindet sich in einem wichtigen Wahlkampfjahr und versucht derzeit wohl möglichst negative Berichterstattung zu vermeiden. Den 1. Mai nutzt die Partei für zahlreiche Veranstaltungen verschiedenster Art. Die zentrale 1. Mai-Veranstaltung der NPD findet in Rostock statt. Hier mobilisiert der NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zur „nationalen 1.-Mai-Demonstration“. Anmelder ist der Landtagsabgeordnete David Petereit. Die NPD mobilisiert für 12.00 Uhr zum Beginn der Demonstration.
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  • Störungsmelder (Zeit-Online) vom 22.04.2014

NPD am 01. Mai in Rostock
Am 1. Mai will die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wieder aufmarschieren. Abgesehen von einigen Ausnahmen, wie dem Jahr 2013, in dem der Aufmarsch zentral in Berlin stattfand, wiederholt sich dies regelmäßig. Oft ist die Maidemonstration nur ein Geschenk an die jeweilige regionale Szene und findet parallel zu anderen Naziaufmärschen im Bundesgebiet statt. Im Wahljahr 2014 wird die Demonstration der NPD in den Rostocker Stadtteilen Dierkow und Toitenwinkel aber der größte Aufmarsch im norddeutschen Raum werden. Dagegen rührt sich nicht nur in der Zivilgesellschaft und bei den demokratischen Fraktionen der Bürgerschaft Widerstand – ein Überblick über die Gegenmobilisierungen. ...
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  • Norddeutsche Neueste Nachrichten vom 19.04.2014

Migrantenrat ruft zur NPD-Gegendemo
Rostock
Die rechtsextreme NPD hat für den 1. Mai eine Demonstration in Dierkow und Toitenwinkel angemeldet. Ihre Marschroute führt unter anderem nur einige 100 Meter an der Gedenkstätte des NSU-Opfers Mehmet Turgut vorbei. Der Migrantenrat Rostock ruft daher zu einer Gegendemonstration auf. Diese soll um 10 Uhr an der Holzhalbinsel starten. Später ist eine Mahnwache an der Gedenkstätte im Neudierkower Weg geplant. Dort wollen die Gegendemonstranten aushalten, bis die Neonazis wieder abgezogen sind. Mehmet Turgut war am 25. Februar 2004 von den Mitgliedern des so genannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ermordet worden. Er hatte als Imbissverkäufer gearbeitet. Der Migrantenrat fordert: "Gebt den Neonazis keine Plattform, um ihre Parolen zu verbreiten. Lasst nicht zu, dass das Gedenken an Mehmet Turgut verhöhnt wird." Seine Mitglieder sehen in dem NPD-Zug eine Provokation, mit dem das Gedenken an alle NSU-Opfer angegriffen und hetzerische Parolen verbreitet werden sollen.