PM von ver.di

Rostock, 30.04.2014
Pressemitteilung von ver.di Landesbezirksleitung Nord

„1. Mai – nazifrei!“ – friedliche Proteste gehören zur Demokratie und nicht ins Abseits

Am 1. Mai - dem Tag der Arbeit - mobilisieren die Nazis aus dem Norden zu einem Aufmarsch in Rostock Groß-Klein.

Ein breites Bündnis demokratischer Kräfte in Rostock und aus dem gesamten Land will sich diesem Aufmarsch friedlich entgegenstellen und protestieren.

Die Hansestadt Rostock hat als Versammlungsbehörde einen Teil der angemeldeten Veranstaltungen nicht genehmigt.

„Verbale Aussagen des Oberbürgermeisters, der sich bei allen demokratischen Kräften in Rostock bedankt, die dazu beitragen Weltoffenheit und Toleranz in unserer Stadt auch an diesem Tag ein Gesicht zu geben, reichen bei Weitem nicht aus,“ betont die stellvertretende Landesbezirksleiterin von ver.di Nord, Conny Töpfer, heute in Rostock.

„Weltoffenheit und Toleranz zu leben, bedeutet auch, friedliche Proteste in Hörweite der Nazidemo zuzulassen! Den Nazis einen protestfreien Stadtteil für Ihre Schmähreden und ihr braunes Gedankengut zu überlassen, verhöhnt alle Diejenigen, die sich seit Jahren für Toleranz und Vielfalt in Rostock und im gesamten Land einsetzen,“ so die Gewerkschafterin weiter.

Über gerichtliche Entscheidungen das Versammlungsrecht und damit die Durchführung der angemeldeten Veranstaltungen durch zu setzen, ist immer der schlechteste Weg.

„Es reicht nicht, dass der Oberbürgermeister nun doch am 1. Mai persönlich in Rostock weilen will und Fensterreden hält. Viel notwendiger wäre es gewesen, dass er sich von Beginn an, an die Spitze der friedlichen Proteste gestellt hätte, so wie es in vielen Städten üblich ist“, betont Töpfer weiter.

Wir rufen alle Kolleginnen und Kollegen, alle Bürgerinnen und Bürger auf: Beteiligt Euch an den zahlreichen Veranstaltungen zum 1. Mai, zeigt, dass Toleranz und Vielfalt viele Gesichter hat.